Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für jegliche Art der Durchführung von Kursen, Seminaren, Lehrgängen, Weiterbildungen und Trainingsveranstaltungen (im Folgenden zusammengefasst als „Kurse“ bezeichnet) zwischen MEDBRO UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch den Geschäftsführer Moritz Oberle, Obere Waldstraße 12, 78048 Villingen-Schwenningen, Deutschland, Telefon: +49 177 4735436, E-Mail: info@med-bro.com (im Folgenden „Anbieter“) und den Teilnehmern an den Kursen (im Folgenden „Nutzer“) dar.
2. Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern gem. § 13 BGB als auch gegenüber Unternehmern gem. § 14 BGB.
3. Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB. Die AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
4. Abweichende Bedingungen der Nutzer werden nicht akzeptiert. Dies gilt auch, wenn der Anbieter der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.
5. Bei Verträgen, die unter den Anwendungsbereich des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) fallen, gehen die gesetzlichen Regelungen des FernUSG vor.
6. Der Anbieter stellt ein Online-Lernsystem bereit, mit dem Nutzer auf einfache, moderne und effiziente Art ihre Kenntnisse in den Bereichen der Vorbereitung auf medizinische Aufnahmetests (MedAT, TMSnat, EMS) erweitern können. Einige Funktionen und Inhalte stehen den Nutzern kostenlos zur Verfügung. Kostenpflichtige Dienste sind eindeutig als solche ausgewiesen und können gegen Zahlung der jeweils vorgesehenen Entgelte oder Preise in Anspruch genommen werden.

§ 2 Erstellung eines Nutzerkontos und Vertragsschluss

1. Der Nutzer kann ein einfaches Nutzerkonto kostenlos anlegen. Dazu muss er seinen Vornamen und seine E-Mail-Adresse in das Anmeldeformular eingeben, ein frei wählbares Passwort bestimmen und diese AGB akzeptieren. Weitere Daten können nach Erstellung des Nutzerkontos über die persönliche Profilseite angegeben werden. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren. Voraussetzung für die Eröffnung eines Nutzerkontos ist die Volljährigkeit des Nutzers oder die Zustimmung der Erziehungsberechtigten.
2. Nach Absenden des ausgefüllten Anmeldeformulars erhält der Nutzer eine automatisch generierte E-Mail, die mit einem Hyperlink versehen ist, über diesen er sich bzw. seine E-Mail-Adresse authentifizieren kann.
3. Der Nutzer ist verpflichtet, ein ausreichend sicheres Passwort zu wählen und dieses geheim zu halten. Sobald der Nutzer davon Kenntnis erlangt hat oder hätte erlangen müssen, dass sein Passwort einer dritten Person zugänglich ist, muss er das Passwort unverzüglich ändern.

§ 3 Laufzeit und Kündigung

1. Solange kein kostenpflichtiger Premiumvertrag abgeschlossen wird, kann der Nutzer den kostenfreien Basisvertrag jederzeit kündigen.
2. Sofern nicht anders bei Vertragsschluss angegeben, sind Premiumverträge fortlaufende Abonnements. Der Nutzer kann das Abonnement mit einer Frist von 48 Stunden vor Ablauf der jeweiligen Erstlaufzeit kündigen. Andernfalls verlängert sich das Abonnement um jeweils einen weiteren Monat und kann mit einer Frist von 48 Stunden zum Ende des jeweiligen Verlängerungszeitraumes gekündigt werden. Entgelte für Verlängerungslaufzeiten werden vorschüssig in Rechnung gestellt.
3. Premiumverträge, die durch „Einmal-Zahlung“ erworben werden, sind ausdrücklich als befristet oder unbefristet ausgewiesen. Sind sie befristet, so endet der Vertrag mit Ablauf der Laufzeit, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Sind sie unbefristet, gelten für sie die folgenden Absätze entsprechend.
4. Die Kündigung von Verträgen erfolgt vorrangig über den Kündigungsbutton auf der Webseite unter „Verträge kündigen“.
5. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.
6. Ein besonderer Grund, der die außerordentliche Kündigung durch den Anbieter begründet, liegt vor, wenn Nutzer gegen die Nutzerpflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verstoßen. Hierzu zählen insbesondere: Wenn die Teilnahmegebühr nicht oder nicht pünktlich bezahlt wird oder der gemeinsame Kurs gestört wird. Im Falle der außerordentlichen Kündigung sind alle offenen Zahlungen zum Kündigungszeitpunkt sofort fällig.
7. Statt der außerordentlichen Kündigung kann der Anbieter den Nutzer als milderes Mittel auch teilweise vom Kurs ausschließen. Insbesondere wenn zu erwarten ist, dass sich die Pflichtverletzungen nicht wiederholen und das Lehrgangsziel dadurch noch erreicht werden kann. Vor allem wenn der Nutzer den Zahlungsverpflichtungen nicht oder nicht vollständig nachkommt, ist der Anbieter berechtigt, den Nutzer für die Zeit des Verzuges von den Kurseinheiten auszuschließen.

§ 4 Zahlungsmodalitäten

1. Sofern nicht anders im Bestellprozess angegeben, sind Entgelte für Verträge jeweils im Voraus für die gesamte Vertragslaufzeit zur Zahlung fällig.
2. Die Zahlung kann über alle auf der Webseite im Einzelnen aufgeführten Zahlungsmethoden ohne zusätzliche Entgelte durchgeführt werden.
3. Die Rechnungsstellung erfolgt digital. Auf Rechnungsstellung in Papierform wird verzichtet. Aktuelle Rechnungen werden auf dem Portal hinterlegt und sind im Nutzerprofil abrufbar.
4. Sollte der Nutzer die Zahlung nicht vornehmen, kann der Anbieter den Zugang zur Plattform und den Kursen unverzüglich und ohne vorherige Ankündigung sperren. Sollte der Nutzer der Zahlung trotz Mahnung nicht nachkommen, gerät er in Zahlungsverzug mit der Folge, dass er gemäß §§ 286 Abs 1, 288 Abs. I, II BGB Verzugszinsen und den Verzugsschaden schuldet. Im Falle des Zahlungsverzuges ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag ohne Kündigungsfrist unverzüglich zu beenden, ohne dass der Nutzer dadurch davon befreit wird, seine ausstehenden Rechnungen zu begleichen.

§ 5 Durchführung der Kurse

1. Der jeweilige Kurs wird entsprechend den veröffentlichten Programminhalten, den geltenden gesetzlichen Bestimmungen und den anerkannten Regeln der Technik durchgeführt.
2. Der Anbieter behält sich den Wechsel von Referenten sowie Änderungen im Programmablauf vor, sofern dies den Kursinhalt und das Kursziel nicht grundlegend verändert oder gefährdet.
3. Ein Anspruch auf Durchführung eines Kurses durch einen bestimmten Referenten besteht nicht.
4. Der Anbieter behält sich aus wichtigen, von ihm nicht zu vertretenden Gründen vor, Kurse zu verschieben oder abzusagen.
5. Zertifikate und Zeugnisse werden nach dem Ende der letzten Veranstaltung und nach ggf. durchgeführten Prüfungen, jedoch erst nach vollständiger Bezahlung postalisch / per E-Mail, innerhalb von 4 Wochen an den Rechnungsempfänger versandt.

§ 6 Stornierung

1. Sofern kein Widerrufsrecht besteht oder die Widerrufsfrist abgelaufen ist, kann der Nutzer das Vertragsverhältnis schriftlich stornieren. In diesem Fall entstehen folgende Kosten:
   1. Stornierung bis zu 4 Wochen vor Kursbeginn: kostenlos, evtl. geleistete Gebühren werden im vollen Umfang rückerstattet;
   2. Stornierung ab 4 Wochen vor Kursbeginn oder bei Nichterscheinen: 100% der Teilnahmegebühr werden fällig;
2. Für die Rechtzeitigkeit der Stornierung ist der schriftliche Eingang der Erklärung beim Anbieter maßgeblich.
3. Dem Nutzer bleibt es nachgelassen, den Nachweis zu erbringen, dass die ersparten Aufwendungen höher sind als in den Stornierungskosten pauschalisiert bzw. vom Anbieter angegeben.

§ 7 Erreichbarkeit der Plattform

1. Der Anbieter setzt für seine Dienste die aktuell und allgemein verwendeten Technologien ein. Um das Angebot in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Nutzer ebenfalls diese Technologien (z.B. aktuelle Browsertechnologien, Adobe Flash) verwenden oder deren Verwendung auf seinem Computer oder mobilen Endgerät ermöglichen (z.B. Aktivierung von Java Skript, Cookies, Pop-ups). Bei Benutzung älterer oder nicht allgemein gebräuchlicher Technologien kann es sein, dass der Nutzer das Angebot nur eingeschränkt nutzen kann.
2. Die für die Nutzung erforderlichen Internetdienste und die dazu notwendige Ausstattung obliegt hinsichtlich der anfallenden Kosten, der Verfügbarkeit und der Sicherheit der Datenverbindung einzig dem Nutzer.
3. Der Anbieter garantiert ausdrücklich nicht, dass sich die angebotenen Leistungen für die vom einzelnen Nutzer konkret verfolgten Ziele eignen.

§ 8 Nutzung der Plattform

1. Die Plattform darf nur in Übereinstimmung mit diesen AGB verwendet werden. Nutzer sind insbesondere nicht befugt:
   1. Die Plattform oder Teile hiervon zurückzuentwickeln, zu dekompilieren, disassemblieren, modifizieren oder abgeleitete Werke auf ihrer Grundlage zu entwickeln;
   2. Schutzmaßnahmen zu umgehen, die der Anbieter oder ihre Lizenzgeber einsetzen, um Inhalte zu schützen, auf die über die Plattform zugegriffen werden kann;
   3. über die Plattform bereitgestellte Inhalte zu kopieren, zu speichern, zu bearbeiten, abgeleitete Werke auf ihrer Grundlage zu entwickeln oder sie auf irgendeine Weise zu verändern;
   4. das eigene Nutzerkonto zu vermieten oder Unterlizenzen zu vergeben;
   5. das eigene Nutzerkonto mit anderen Personen zu teilen und/oder anderen Personen Zugang zu den kostenpflichtigen Diensten der Plattform zu gewähren (sog. „shared account“);
   6. die Plattform auf irgendeine andere nicht ordnungsgemäße Weise, die gegen diese AGB verstößt, zu nutzen.
2. In den unter Absatz (1) beschriebenen Fällen, sowie in allen anderen Fällen unsachgemäßer Nutzung verpflichtet sich der Nutzer, den Anbieter schadlos zu halten. In jedem Fall behält sich der Anbieter das Recht vor, Nutzerkonten ohne Ankündigung zu sperren, sobald ein Hinweis auf unsachgemäße bzw. missbräuchliche Nutzung besteht und der Anbieter ein berechtigtes Interesse an der Sperrung hat.

§ 9 Rechte an geistigem Eigentum

1. Sämtliche im Rahmen vom Anbieter zur Verfügung gestellte Texte, Bilder und sonstige urheberrechtsfähigen Inhalte und Werke sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche nicht vertragsgegenständliche Nutzung, insbesondere zu gewerblichem oder betrieblichem Zwecken, bedarf einer vorherigen Zustimmung des Anbieters in Textform.
2. Für Inhalte, die ausdrücklich über eine Lizenz zur Verfügung gestellt werden, gelten die Bedingungen der jeweils anwendbaren Lizenz.
3. Eine Nutzung sämtlicher im Rahmen des Angebots durch den Anbieter genutzter Kennzeichen, Marken, Designs und Geschäftsbezeichnungen bedarf ebenfalls einer vorherigen Zustimmung des Anbieters in Textform.

§ 10 Von Nutzern übermittelte Inhalte

1. Der Anbieter behält sich das Recht vor, sämtliche von Nutzern hochgeladene Inhalte in vollständig anonymisierter Form zu Zwecken der Marktanalyse, -entwicklung und Statistik auszuwerten.
2. Der Nutzer verpflichtet sich ferner selbst dafür Sorge zu tragen, dass über seine Registrierungsdaten kein Missbrauch durch Dritte erfolgen kann. In diesem Zusammenhang ist der Nutzer insbesondere dazu verpflichtet, keinem Dritten Zugang zu seinen Registrierungsdaten zu verschaffen. Der Nutzer erklärt darüber hinaus, dass die von ihm eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand der Plattform, andere Webseiten oder die Computer anderer Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können.
3. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter gegen Schäden, die aufgrund eines Angriffes nach Maßgabe des vorhergehenden Absatzes entstehen, schadlos zu halten.
4. Der Anbieter behält sich bei Vorliegen eines berechtigten Interesses das Recht vor, nach eigenem Ermessen Nutzer von Inhalten auszuschließen bzw. eingestellte Inhalte zu sperren oder zu löschen.

§ 11 Haftung

1. Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist. Eine „Kardinalpflicht“ bzw. „wesentliche Vertragspflichten“ sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3. Die Einschränkungen der vorstehenden Absätze gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
4. Die für die Nutzung erforderlichen Internetdienste und die dazu notwendige Ausstattung obliegt hinsichtlich der anfallenden Kosten, der Verfügbarkeit und der Sicherheit der Datenverbindung einzig dem Nutzer.

§ 12 Datenschutz

Detaillierte Informationen zum Datenschutz, insbesondere zum Umfang der Verarbeitung der personenbezogenen Daten und zu den gesetzlichen Rechten, finden die Nutzer in der Datenschutzerklärung des Anbieters unter: https://med-bro.com/datenschutz/

§ 13 Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher

Muster-Widerrufsbelehrung nach Anlage 1 zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 2 EGBGB (Fundstelle: BGBl. I 2013, S. 3663 – 3664), ausgefüllt nach den amtlichen Gestaltungshinweisen in der geltenden Fassung.

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, MEDBRO UG (haftungsbeschränkt), Obere Waldstraße 12, 78048 Villingen-Schwenningen, Deutschland, Telefon: +49 177 4735436, E-Mail: info@med-bro.com, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Sie können Ihr Widerrufsrecht auch online unter https://med-bro.com/widerruf/ ausüben. Wenn Sie diese Online-Funktion nutzen, übermitteln wir Ihnen auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. durch eine E-Mail) unverzüglich eine Eingangsbestätigung mit Informationen zum Inhalt der Widerrufserklärung sowie dem Datum und der Uhrzeit ihres Eingangs.

Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite https://med-bro.com/widerruf/ elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Bereitstellung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn wir mit der Vertragserfüllung begonnen haben und

1. Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen,
2. Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Ihr Widerrufsrecht durch diese Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung erlischt, und
3. wir Ihnen eine Bestätigung des Vertrags auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail) zur Verfügung gestellt haben.

Bei einem Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen erlischt Ihr Widerrufsrecht mit der vollständigen Erbringung der Dienstleistung, wenn Sie vor Beginn der Erbringung ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Ihr Widerrufsrecht mit der vollständigen Vertragserfüllung erlischt.

Unser zusätzliches Widerrufsrecht

Über das gesetzliche Widerrufsrecht hinaus räumen wir Dir freiwillig ein weiteres Widerrufsrecht ein. Es gilt auch dann, wenn Dein gesetzliches Widerrufsrecht bereits abgelaufen oder vorzeitig erloschen ist. Deine gesetzlichen Rechte bleiben davon unberührt.

Frist: Du kannst den Vertrag über den Online-Zugang binnen vierzehn Tagen ab dem Tag widerrufen, an dem wir Dir den Zugang zur Lernplattform freigeschaltet haben. Bestellst Du vorher, beginnt die Frist also erst mit der Freischaltung und nicht schon mit dem Kauf. Du kannst Dir in Ruhe alles ansehen und Dich danach entscheiden.

Ausübung: Eine kurze Nachricht genügt, zum Beispiel eine E-Mail an info@med-bro.com oder das Formular unter https://med-bro.com/widerruf/. Eine Begründung brauchst Du nicht.

Folgen: Wir erstatten Dir den vollen für den Online-Zugang gezahlten Betrag innerhalb von vierzehn Tagen nach Eingang Deines Widerrufs, und zwar über dasselbe Zahlungsmittel, das Du beim Kauf verwendet hast. Etwas anteilig zu berechnen ist nicht vorgesehen. Dein Zugang zur Lernplattform endet mit dem Widerruf.

Gedruckte Bücher: Für gedruckte Bücher gilt die gesetzliche Widerrufsbelehrung für Waren. Dort beginnt die Frist mit dem Erhalt der Bücher.

Muster-Widerrufsformular (Fundstelle: BGBl. I 2013, S. 3665)

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An MEDBRO UG (haftungsbeschränkt), Obere Waldstraße 12, 78048 Villingen-Schwenningen, Deutschland, E-Mail: info@med-bro.com

1. Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
2. Bestellt am (*)/erhalten am (*)
3. Name des/der Verbraucher(s)
4. Anschrift des/der Verbraucher(s)
5. Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
6. Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) gelten für alle über den Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen MEDBRO UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch den Geschäftsführer Moritz Oberle, Obere Waldstraße 12, 78048 Villingen-Schwenningen, Deutschland, Telefon: +49 177 4735436, E-Mail: info@med-bro.com (nachfolgend „Verkäufer“) und den Kunden (nachfolgend „Kunde“). Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.
2. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert. Dies gilt auch, wenn der Verkäufer der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.
3. Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern gem. § 13 BGB als auch gegenüber Unternehmern gem. § 14 BGB.
4. Der Kunde ist Verbraucher gem. § 13 BGB, soweit der Zweck der georderten Lieferungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer gem. § 14 BGB jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die Präsentation und Bewerbung von Waren im Online-Shop stellen kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
2. Kunden können aus dem Sortiment Waren, insbesondere gedruckte Lernskripte, Fragenskripte und Testsimulationen, auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ geben sie einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung können die Kunden die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn sie durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in ihren Antrag aufgenommen haben.
3. Der Verkäufer sendet dem Kunden daraufhin eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in der die Bestellung nochmals aufgeführt wird und die die Kunden über die Funktion „Drucken“ ausdrucken können. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird den Kunden der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) vom Verkäufer auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
4. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

§ 3 Lieferbedingungen

1. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
2. Vom Verkäufer angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Sofern für die jeweilige Ware im Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 7 Tage.
3. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung keine Exemplare der vom Kunden ausgewählten Ware verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist die Ware dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
4. Ist die vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Ware nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
5. Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Verkäufer liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland, Österreich, Schweiz.

§ 4 Preise und Versandkosten

1. Sämtliche Preisangaben sind Endpreise. Aufgrund der Kleinunternehmerregelung (§ 19 UStG) wird keine Umsatzsteuer erhoben oder ausgewiesen.
2. Versandkosten sind in den Preisangaben angegeben. Der Preis einschließlich anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor die Kunden die Bestellung absenden.
3. Wenn der Verkäufer die Bestellung durch Teillieferungen erfüllt, entstehen dem Kunden nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Wunsch des Kunden, werden für jede Teillieferung Versandkosten berechnet.
4. Wenn die Kunden die Vertragserklärung wirksam widerrufen, können sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu ihnen (Hinsendekosten) verlangen.
5. Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Ist der Kunde Verbraucher, trägt der Verkäufer das Versandrisiko.
6. Kunden haben im Falle eines Widerrufs des Kaufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 5 Zahlungsbedingungen

1. Kunden können mit den im Onlineshop angegebenen Zahlungsmethoden bezahlen.
2. Die Zahlung auf Rechnung ist für Neukunden bei der ersten Bestellung nur bis zu einem Warenbestellwert von 100 EUR möglich.
3. Kunden können die in Ihrem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
4. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommen die Kunden bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall haben sie dem Verkäufer für das Jahr Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen, wenn sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz, wenn sie die Bestellung als Unternehmer abgegeben haben.
5. Die Verpflichtung zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers.

§ 7 Gewährleistung

1. Der Verkäufer haftet für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Waren nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Verkäufer gelieferte Waren 12 Monate.
2. Etwaige vom Verkäufer gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Waren oder von den Herstellern bestimmter Waren eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Absatz (1). Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Waren gegebenenfalls beiliegen.

§ 8 Haftung

1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3. Die Einschränkungen der Absätze (1) und (2) gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
4. Die sich aus den Absätzen (1) und (2) ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Verkäufer und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Datenschutz

Detaillierte Informationen zum Datenschutz, insbesondere zum Umfang der Verarbeitung der Daten und zu ihren gesetzlichen Rechten, finden die Kunden in der Datenschutzerklärung des Verkäufers unter: https://med-bro.com/datenschutz/

§ 10 Urheberrechte

Der Verkäufer hat an allen Bildern, Filme und Texten, die im Online-Shop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Verkäufers nicht gestattet.

§ 11 Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher

Muster-Widerrufsbelehrung nach Anlage 1 zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 2 EGBGB (Fundstelle: BGBl. I 2013, S. 3663 – 3664), ausgefüllt nach den amtlichen Gestaltungshinweisen in der geltenden Fassung.

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, MEDBRO UG (haftungsbeschränkt), Obere Waldstraße 12, 78048 Villingen-Schwenningen, Deutschland, Telefon: +49 177 4735436, E-Mail: info@med-bro.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Sie können Ihr Widerrufsrecht auch online unter https://med-bro.com/widerruf/ ausüben. Wenn Sie diese Online-Funktion nutzen, übermitteln wir Ihnen auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. durch eine E-Mail) unverzüglich eine Eingangsbestätigung mit Informationen zum Inhalt der Widerrufserklärung sowie dem Datum und der Uhrzeit ihres Eingangs.

Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite https://med-bro.com/widerruf/ elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht (§ 312g Absatz 2 BGB)

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:

1. Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
2. Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
3. Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
4. Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
5. Verträge zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.
6. Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
7. Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
8. Verträge zur Lieferung von Waren, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können.

Muster-Widerrufsformular (Fundstelle: BGBl. I 2013, S. 3665)

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An MEDBRO UG (haftungsbeschränkt), Obere Waldstraße 12, 78048 Villingen-Schwenningen, Deutschland, E-Mail: info@med-bro.com

1. Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
2. Bestellt am (*)/erhalten am (*)
3. Name des/der Verbraucher(s)
4. Anschrift des/der Verbraucher(s)
5. Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
6. Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 12 Schlussbestimmungen

1. Der Verkäufer ist zu einer Teilnahme an einem Verfahren zur Streitbeilegung vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht bereit oder verpflichtet.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn die Kunden die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt ihrer Bestellung ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
3. Wenn die Kunden Kaufmann sind und ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
4. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.